Die US-Präsidentschaft: Mehr als nur Politik

Das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten übt eine immense Faszination aus. Es ist nicht nur das höchste politische Amt des Landes, sondern auch ein Symbol für Macht, Verantwortung und die amerikanische Geschichte. Abseits der großen politischen Entscheidungen und weltbewegenden Ereignisse gibt es jedoch auch kleinere, oft übersehene Details, die das tägliche Leben und die Eigenheiten dieser einzigartigen Rolle beleuchten. Von den Werkzeugen, die für offizielle Akte verwendet werden, bis hin zu den grundlegenden verfassungsrechtlichen Anforderungen und den Herausforderungen vergangener Epochen – die Präsidentschaft ist reich an interessanten Facetten.

Eine dieser kuriosen Eigenheiten betrifft die Schreibutensilien. Welchen Stift benutzt der US-Präsident eigentlich? Die Antwort mag überraschen, denn zumindest ein Präsident griff zu einem Werkzeug, das man eher im Büroalltag oder für handwerkliche Zwecke vermuten würde: dem Sharpie. Sharpie ist eine Marke für Permanentmarker und andere Schreibgeräte des US-amerikanischen Herstellers Sanford. Der erste Sharpie kam bereits 1964 auf den US-Markt und war der erste stiftartige Permanentmarker überhaupt. In den USA wird „Sharpie“ heute oft als Gattungsname für Permanentmarker verwendet, ähnlich wie „Edding“ im deutschsprachigen Raum. Kurioserweise ist die Marke Sharpie in Deutschland, Österreich und der Schweiz kaum bekannt. Präsident Donald Trump nutzte jedoch personalisierte Sharpie-Stifte, um Gesetze und Executive Orders öffentlich zu unterzeichnen. Dies zeigt, dass selbst bei den formellsten Akten der Regierung persönliche Vorlieben oder symbolische Gesten eine Rolle spielen können.

Was verdient ein US-Präsident und welche Privilegien hat er?

Neben den symbolischen oder persönlichen Aspekten des Amtes gibt es auch ganz praktische Fragen, etwa die nach der Entlohnung und den Privilegien. Dem ersten Präsidenten, George Washington, stand ein jährliches Gehalt von 25.000 US-Dollar zu, was nach heutigem Wert etwa 794.000 Dollar entspricht. Washington, selbst ein wohlhabender Mann, nahm dieses Gehalt damals nicht an. Seit 2001 beträgt das Gehalt des Präsidenten 400.000 US-Dollar pro Jahr. Interessanterweise haben einige Präsidenten, wie Herbert Hoover, John F. Kennedy und auch Donald Trump, ihr Gehalt gespendet oder nur symbolisch einen Dollar pro Jahr angenommen (im Fall von Trump). Das Gehalt des Präsidenten dient traditionell als Obergrenze für die Bezahlung von Regierungsangestellten, weshalb es 2001 angehoben wurde, um die Gehälter hoher Beamter weiterhin nach diesem Muster festlegen zu können.

Zu den weiteren Privilegien gehören die Nutzung des White House als Wohn- und Arbeitsplatz (obwohl private Küchennutzung in Rechnung gestellt wird, es sei denn, es handelt sich um Staatsbankette), die Nutzung der Air Force One und anderer Transportmittel für dienstliche Zwecke sowie der Landsitz in Camp David. Der Präsident und seine Familie stehen jederzeit unter dem Schutz des Secret Service. Dieser Schutz wird auch ehemaligen Präsidenten und ihren Familien auf Lebenszeit gewährt (mit einer Unterbrechung zwischen 1997 und 2013). Hinzu kommen Leistungen wie ein kostenloses Büro nach der Amtszeit, ein Diplomatenpass und Haushaltsmittel für Bürohilfe und Assistenten. Im Jahr 2020 betrug die Pension eines ehemaligen Präsidenten 205.700 US-Dollar pro Jahr. Diese Regelungen basieren auf dem Former Presidents Act von 1958, der erlassen wurde, nachdem bekannt wurde, dass Harry S. Truman nach seinem Ausscheiden aus dem Amt nur eine sehr geringe Pension aus seiner Militärzeit erhielt. Einer der wichtigen Aspekte nach der Amtszeit ist auch, dass ehemalige Präsidenten weiterhin Briefings von den US-amerikanischen Geheimdiensten erhalten.

Die „Natural Born Citizen“-Klausel: Eine grundlegende Anforderung

Eine der fundamentalsten Anforderungen an das Amt des Präsidenten ist in der Verfassung selbst verankert: der Kandidat muss ein „natural born citizen“ der Vereinigten Staaten sein. Diese Regelung sollte die junge demokratische Staatsform absichern und verhindern, dass einflussreiche Ausländer, beispielsweise europäische Adlige, nach Erlangung der amerikanischen Staatsbürgerschaft ihre Macht und ihr Vermögen nutzen, um die Präsidentschaft zu erreichen. Die Verfassung besagt: „Niemand außer einem geborenen Staatsbürger oder jemandem, der zum Zeitpunkt der Annahme dieser Verfassung Staatsbürger der Vereinigten Staaten war, soll in das Amt des Präsidenten wählbar sein.“

Der Ausdruck „natural born citizen“ wird in der Verfassung nicht weiter präzisiert. Historisch wurde er oft im Lichte des britischen Common Law und des dort gebräuchlichen Ausdrucks „natural born subject“ interpretiert. Laut William Blackstone waren „natürlich geborene Untertanen“ solche, die unter der Herrschaft der Krone Englands geboren wurden, einschließlich der Kinder von Ausländern, die in England geboren wurden. In den USA gilt spätestens seit dem 14. Verfassungszusatz das Geburtsortsprinzip (ius soli), was bedeutet, dass grundsätzlich jeder, der auf US-Boden geboren wird (mit wenigen Ausnahmen wie Kinder von Diplomaten), ein natural born citizen ist, unabhängig von der Staatsangehörigkeit der Eltern. Personen, die eingebürgert wurden, sind ausdrücklich von der Wählbarkeit zum Präsidenten oder Vizepräsidenten ausgeschlossen. Umstritten ist der Status von im Ausland geborenen Kindern amerikanischer Eltern, die nach dem Abstammungsprinzip US-Bürger sind. Hierzu gab es noch kein endgültiges Urteil des Obersten Gerichtshofs. Im Fall von Senator John McCain, der 2008 Präsidentschaftskandidat war und in der Panamakanalzone geboren wurde (damals unter US-Jurisdiktion, aber außerhalb der eigentlichen Grenzen), erklärte der Senat einmütig, dass er ein natural born citizen sei, auch wenn diese Erklärung rechtlich nicht bindend war.

Ein Blick in die Geschichte: James Buchanan und die Herausforderungen vor dem Bürgerkrieg

Die Geschichte der US-Präsidentschaft ist auch eine Geschichte des Umgangs mit Krisen und tiefgreifenden gesellschaftlichen Konflikten. Ein Präsident, dessen Amtszeit untrennbar mit einer der schwersten Krisen des Landes verbunden ist, ist James Buchanan. Er amtierte von 1857 bis 1861, unmittelbar vor Ausbruch des Amerikanischen Bürgerkriegs. Buchanan hatte eine lange und erfahrene politische Karriere hinter sich, unter anderem als Abgeordneter, Senator, Gesandter im Russischen Kaiserreich und Außenminister unter Präsident James K. Polk.

Buchanan wird von vielen Historikern als einer der schwächsten Präsidenten der amerikanischen Geschichte angesehen, und sein Kabinett oft als eines der korruptesten. Andere argumentieren, dass der Forschungsstand zu uneinheitlich sei, um ein solches Urteil endgültig zu fällen. Unbestreitbar ist jedoch, dass seine Präsidentschaft von tiefen Spaltungen und der sich zuspitzenden Sklavenfrage geprägt war.

Ein zentrales Ereignis zu Beginn seiner Amtszeit war die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs im Fall Dred Scott versus Sandford, die nur zwei Tage nach Buchanans Amtseinführung verkündet wurde. Das Gericht entschied, dass Afroamerikaner, ob versklavt oder frei, keine Bürger der Vereinigten Staaten seien und niemals sein könnten. Ferner erklärte das Urteil den Missouri-Kompromiss, der die Sklaverei in nördlichen Territorien verboten hatte, für verfassungswidrig. Sklaverei wurde als durch den 5. Verfassungszusatz geschütztes Eigentumsrecht in allen Territorien erlaubt. Buchanan nahm in seiner Antrittsrede Bezug auf das bevorstehende Urteil und deutete an, dass die Judikative die Sklavenfrage in den Territorien klären würde – eine Position, die die Autorität des Kongresses in dieser Frage revolutionär untergrub. Später wurde bekannt, dass Buchanan im Vorfeld der Entscheidung Einfluss auf mindestens einen Richter genommen hatte, um eine Mehrheit für ein weitreichendes Urteil zu sichern, das die Sklaverei schützte. Diese Einflussnahme auf die Judikative und seine offensichtliche Parteinahme für die Interessen der Südstaaten beschädigten sein Ansehen und verschärften den Konflikt zwischen Nord und Süd.

Ein weiterer Krisenherd während Buchanans Präsidentschaft war das Kansas-Territorium, bekannt als „Bleeding Kansas“. Hier kämpften Anhänger und Gegner der Sklaverei mit Gewalt um die Kontrolle über die zukünftige Ausrichtung des Territoriums. Buchanan unterstützte die sogenannte Lecompton-Regierung, die von Sklaverei-Befürwortern dominiert war und eine Verfassung ausarbeitete, die die Sklaverei schützte. Trotz offensichtlicher Wahlmanipulationen und der Ablehnung dieser Verfassung durch die Mehrheit der Bevölkerung von Kansas in einem Referendum drängte Buchanan den Kongress, die Lecompton-Verfassung anzuerkennen und Kansas als Sklavenstaat aufzunehmen. Dies führte zu einem Bruch mit prominenten Nordstaaten-Demokraten wie Stephen Douglas und spaltete die Partei tief.

Auch außenpolitisch verfolgte Buchanan eine expansionistische Linie im Sinne der Manifest Destiny, insbesondere die Annexion Kubas, die er zu einem Hauptziel erklärte. Er strebte auch die Ausweitung des Einflusses in Mexiko und Zentralamerika an und bemühte sich um Handelsabkommen mit China und Japan. Bemerkenswert war auch seine Reaktion auf einen Vorfall in Paraguay, wo er eine kostspielige Militärexpedition entsandte, um amerikanische Interessen durchzusetzen.

Die schwerste Krise trat jedoch nach der Präsidentschaftswahl von 1860 ein. Mit der Wahl des Republikaners Abraham Lincoln begannen die Südstaaten mit der Sezession. Buchanans Reaktion auf die sich abzeichnende Spaltung war weitgehend passiv. Obwohl er die Sezession als illegal bezeichnete, vertrat er die Auffassung, dass weder er noch der Kongress die verfassungsmäßige Vollmacht hätten, die Einzelstaaten mit Gewalt daran zu hindern auszutreten. Während seiner letzten Monate im Amt sahen die abtrünnigen Staaten zu, wie South Carolina und andere den Prozess der Abspaltung einleiteten, Bundeseigentum beschlagnahmten und die Konföderierten Staaten von Amerika gründeten. Seine Untätigkeit in dieser entscheidenden Phase wird ihm von vielen als schweres Versäumnis angelastet, das den Weg für den Bürgerkrieg ebnete.

Buchanan war der einzige Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten, der unverheiratet blieb. Seine Nichte Harriet Lane übernahm während seiner Amtszeit die Rolle der First Lady im Weißen Haus. Nach der Amtsübergabe an Lincoln zog sich Buchanan aus der Politik auf sein Anwesen Wheatland in Pennsylvania zurück, wo er 1866 eine Autobiographie veröffentlichte, um seine Präsidentschaft zu verteidigen.

Häufig gestellte Fragen

Was ist ein Sharpie und warum ist er im Kontext der US-Präsidentschaft relevant?
Ein Sharpie ist ein Permanentmarker, der in den USA sehr verbreitet ist. Er wurde bekannt im Kontext der Präsidentschaft, weil Präsident Donald Trump personalisierte Sharpies für die Unterzeichnung offizieller Dokumente wie Gesetze und Executive Orders verwendete.

Wie hoch ist das aktuelle Jahresgehalt des US-Präsidenten?
Seit 2001 beträgt das Jahresgehalt des US-Präsidenten 400.000 US-Dollar.

Welche zusätzlichen Vorteile hat der US-Präsident neben seinem Gehalt?
Der Präsident hat Anspruch auf die Nutzung des Weißen Hauses, des Landsitzes Camp David, der Air Force One und anderer Transportmittel. Er und seine Familie erhalten ständigen Schutz durch den Secret Service. Nach der Amtszeit erhält er eine Pension, Büromittel und weiterhin Secret Service Schutz.

Was bedeutet die „Natural Born Citizen“-Klausel für die Wählbarkeit zum Präsidenten?
Diese Klausel in der US-Verfassung besagt, dass nur Personen, die von Geburt an US-Bürger sind (oder es zur Zeit der Verfassungsannahme waren), zum Präsidenten wählbar sind. Dies schließt eingebürgerte Bürger aus und soll verhindern, dass Ausländer die Präsidentschaft erlangen. Die genaue Definition, insbesondere für im Ausland geborene Kinder amerikanischer Eltern, ist juristisch umstritten.

Warum wird James Buchanan oft als einer der schwächsten US-Präsidenten betrachtet?
Buchanan amtierte unmittelbar vor dem Bürgerkrieg (1857-1861) und wird kritisiert für seine passive Reaktion auf die Sezessionskrise. Er erklärte die Sezession als illegal, vertrat aber gleichzeitig die Auffassung, dass die Bundesregierung nicht die Vollmacht habe, die abtrünnigen Staaten mit Gewalt im Bund zu halten. Seine Unterstützung für die Interessen der Südstaaten, unter anderem im Fall Dred Scott und im Konflikt um das Kansas-Territorium, trug zur Verschärfung der Spannungen bei.

War James Buchanan verheiratet?
Nein, James Buchanan ist der einzige US-Präsident, der zeitlebens unverheiratet blieb. Während seiner Amtszeit übernahm seine Nichte Harriet Lane die repräsentative Rolle der First Lady.

Welche wichtigen politischen Ereignisse prägten die Präsidentschaft Buchanans?
Zu den wichtigsten Ereignissen gehörten die Entscheidung im Fall Dred Scott, der Konflikt um die Sklaverei im Kansas-Territorium („Bleeding Kansas“) und die Lecompton-Verfassung, die Wirtschaftskrise von 1857, der Utah-Krieg und die beginnende Sezessionskrise nach der Wahl von 1860.

Fazit

Das Amt des US-Präsidenten ist ein komplexes Zusammenspiel aus politischen Pflichten, historischen Herausforderungen, verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und sogar persönlichen Gewohnheiten. Von der Wahl des Schreibgeräts für offizielle Unterschriften über das festgelegte Gehalt und die Privilegien bis hin zur grundlegenden Anforderung des „natural born citizen“-Status und dem Umgang mit existenziellen Krisen wie unter Präsident Buchanan – jeder Aspekt trägt zum Gesamtbild dieses einzigartigen Amtes bei. Die Geschichte zeigt, dass die Herausforderungen, denen sich Präsidenten stellen müssen, immens sein können und dass ihr Handeln – oder Nichthandeln – weitreichende Folgen für die Nation haben kann.

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