TSCA & Bürobedarf: Was Importeure wissen müssen

Wer Bürobedarf wie Stifte, Tinte oder Nachfüllpatronen in die Vereinigten Staaten importiert, kann mit einer Anforderung konfrontiert werden, die auf dem Toxic Substances Control Act (TSCA) basiert. Dieses US-Gesetz, verabschiedet im Jahr 1976, gibt der Environmental Protection Agency (EPA) weitreichende Befugnisse zur Regulierung chemischer Substanzen und Gemische. Es ist unerlässlich, die TSCA-Vorschriften zu verstehen, um einen reibungslosen Importprozess zu gewährleisten und mögliche Verzögerungen oder Probleme beim Zoll zu vermeiden.

Der TSCA ist ein Bundesgesetz, das die EPA ermächtigt, Berichtspflichten, Aufzeichnungspflichten, Testanforderungen und Beschränkungen für chemische Substanzen und/oder Gemische festzulegen. Bestimmte Substanzen sind generell vom TSCA ausgenommen, darunter unter anderem Lebensmittel, Arzneimittel, Kosmetika und Pestizide. Doch wie verhält es sich mit Artikeln des täglichen Bürobedarfs?

Welche Produkte des Bürobedarfs unterliegen dem TSCA?

Laut Informationen der US-amerikanischen Environmental Protection Agency (EPA) sind bestimmte Produkte, die häufig im Büro verwendet werden, den TSCA-Vorschriften in den Vereinigten Staaten unterworfen. Dies mag auf den ersten Blick überraschen, betrifft aber direkt Importeure dieser Waren. Die betroffenen Produkte umfassen:

• Tinte für Füllfederhalter (Fountain pen ink)
• Alle Stifte (All pens)
• Nachfüllpatronen und -minen für Stifte (Pen refills & cartridges)

Dies bedeutet, dass beim Import dieser spezifischen Artikel in die USA eine TSCA-Zertifizierung erforderlich sein kann.

Die TSCA-Zertifizierung: Wer ist verantwortlich und wie funktioniert sie?

Gemäß der US-Regierung und der EPA ist der Importeur der Sendung die Person oder das Unternehmen, das das TSCA-Formular einreichen muss, um die Zollabfertigung zu ermöglichen. Ihr Kurier oder Spediteur kann Sie auffordern, dieses Formular vorzulegen.

Die Zertifizierung kann elektronisch über das Automated Commercial Environment (ACE) oder schriftlich bei der U.S. Customs and Border Protection (CBP) eingereicht werden. Sie muss vom Importeur oder einem bevollmächtigten Vertreter unterzeichnet werden und Name, E-Mail-Adresse und Telefonnummer des Unterzeichners enthalten. Dies gilt für Sendungen, die per Post oder kommerziellem Spediteur empfangen werden, einschließlich solcher, die für Forschungs- und Entwicklungszwecke bestimmt sind.

Arten der Zertifizierung

Es gibt zwei Hauptarten von Zertifizierungserklärungen, die ein Importeur abgeben kann:

1. Positive Zertifizierung:

Diese wird verwendet, wenn die chemische Substanz oder das Gemisch in der Sendung dem TSCA unterliegt und alle anwendbaren Regeln oder Anordnungen erfüllt. Die genaue Formulierung lautet:

"I certify that all chemical substances in this shipment comply with all applicable rules or orders under TSCA and that I am not offering a chemical substance for entry in violation of TSCA or any applicable rule or order thereunder."

Eine positive Zertifizierung bedeutet, dass die chemische Substanz mit allen anwendbaren TSCA-Vorschriften übereinstimmt, einschließlich Regeln für Vorproduktionsmeldungen (Section 5), Regeln für signifikante neue Verwendungen (Section 5), Anordnungen (Section 5(e), Section 5(f)), Regeln und Anordnungen (Section 6), gerichtliche Maßnahmen (Section 7) und Titel IV Regeln und Anordnungen. Regeln der Sektionen 4 und 8 betreffen die Importzertifizierung gemäß Sektion 13 nicht direkt, auch wenn Importeure diese erfüllen müssen.

2. Negative Zertifizierung:

Diese wird verwendet, wenn die chemische Sendung dem TSCA *nicht* unterliegt. Dies ist typischerweise der Fall für Produkte, die generell vom TSCA ausgenommen sind (wie Pestizide, Lebensmittel, Arzneimittel, Kosmetika etc.), *sofern sie nicht anderweitig eindeutig als chemische Substanz identifiziert sind*. Die Formulierung lautet:

"I certify that all chemicals in this shipment are not subject to TSCA."

Es ist wichtig zu beachten, dass für bestimmte Artikel keine Zertifizierung erforderlich ist. Dazu gehören Chemikalien, die Teil von Artikeln sind, es sei denn, eine spezifische Regel unter TSCA schreibt dies vor. Auch Tabak oder Tabakprodukte erfordern keine Zertifizierung. Angesichts der expliziten Nennung von "Alle Stifte", "Tinte für Füllfederhalter" und "Nachfüllpatronen" als TSCA-unterworfen, ist für diese Büroartikel in der Regel eine positive Zertifizierung erforderlich, wenn sie in die USA importiert werden.

Ausfüllen der TSCA-Zertifizierung

Das Ausfüllen des Formulars erfordert die Angabe bestimmter Informationen. Die grundlegenden Schritte sind:

1. Fügen Sie die zutreffende Produktbeschreibung und den HS-Code in die dafür vorgesehene Tabelle ein (siehe unten für Beispiele).
2. Füllen Sie alle Felder für Geschäfts- und Kontaktinformationen aus.
3. Reichen Sie das TSCA-Formular beim Kurier oder Ihrem Broker ein.

Relevante HS-Codes für Bürobedarf

Zur Unterstützung beim Ausfüllen des TSCA-Formulars werden oft HS-Codes (Harmonized System Codes) oder HTSUS-Codes (Harmonized Tariff Schedule of the United States) benötigt. Die bereitgestellten Informationen enthalten folgende Vorschläge für Produktbezeichnungen und die entsprechenden HS/HTSUS-Codes:

Diese Codes helfen dabei, die importierten Produkte korrekt zu identifizieren und die Zollabfertigung zu erleichtern.

Umfang des TSCA: Mehr als nur Bürobedarf

Obwohl für Importeure von Stiften und Tinte die spezifischen Anforderungen des TSCA im Vordergrund stehen, ist es hilfreich, den breiteren Kontext dieses Gesetzes zu verstehen. Der TSCA deckt eine Vielzahl chemischer Substanzen und potenzieller Gefahren ab.

Der ursprüngliche TSCA von 1976, heute als Titel I bekannt, ermächtigte die EPA, Informationen über neue und bestehende chemische Substanzen zu sammeln und diejenigen zu kontrollieren, die ein unangemessenes Risiko für die öffentliche Gesundheit oder die Umwelt darstellen. Spätere Ergänzungen fügten dem Gesetz weitere Titel hinzu.

Zu den aktuellen Titeln des TSCA gehören:

• Titel I – Kontrolle toxischer Substanzen
• Titel II – Notfallmaßnahmen bei Asbestgefahren (AHERA)
• Titel III – Bekämpfung von Radon in Innenräumen
• Titel IV – Reduzierung der Bleiexposition
• Titel V – Gesunde Hochleistungsschulen
• Titel VI – Formaldehydstandards für Holzwerkstoffe

Spezielle Aufmerksamkeit unter TSCA erhalten sechs chemische Substanzen: PCBs, Asbest, Radon, Blei, Quecksilber und Formaldehyd. Diese werden in verschiedenen Abschnitten und Titeln des Gesetzes spezifisch reguliert, von Verboten (wie bei PCBs) über Testanforderungen bis hin zu Standards für bestimmte Produkte (wie Formaldehyd in Holzwerkstoffen). Auch wenn diese spezifischen Substanzen nicht direkt in der Tinte oder dem Kunststoff eines Standardkugelschreibers relevant sein mögen, zeigen sie den breiten Anwendungsbereich des Gesetzes auf Chemikalien.

Der TSCA schützt die menschliche Gesundheit und die Umwelt, indem er die EPA ermächtigt, Regeln für das Testen spezifischer Chemikalien zu erlassen und Vorschriften zu etablieren, die die Herstellung, Verarbeitung, den Vertrieb, die Verwendung und die Entsorgung von Chemikalien und Gemischen beschränken.

Die EPA kann:

• Grundlegende Informationen über chemische Risiken von Herstellern und Verarbeitern sammeln.
• Unternehmen auffordern, Chemikalien auf toxische Wirkungen zu testen.
• Die meisten neuen Chemikalien überprüfen, bevor sie hergestellt werden.
• Unangemessene Risiken durch Regulierung verhindern, von Warnhinweisen bis hin zum Verbot der Herstellung oder Verwendung.

Bestimmte Materialien sind, wie bereits erwähnt, generell von den TSCA-Regulierungsbehörden ausgenommen, darunter Pestizide, Tabak, spezifisches Nuklearmaterial, Schusswaffen und Munition, Lebensmittel, Lebensmittelzusatzstoffe, Arzneimittel und Kosmetika. Diese werden oft durch andere Bundesprogramme reguliert.

Durchsetzung und Konsequenzen

Die Durchsetzung des TSCA obliegt hauptsächlich der EPA. Verstöße gegen das Gesetz oder seine Durchführungsbestimmungen können Konsequenzen haben. Gemäß Sektion 16(b) des TSCA kann jede Person, die wissentlich oder willentlich gegen bestimmte Abschnitte der Unterkapitel I, II oder IV verstößt, bei Verurteilung mit einer Geldstrafe von nicht mehr als 32.500 US-Dollar für jeden Tag des Verstoßes und/oder einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr belegt werden. Zusätzliche Geldstrafen können nach dem Alternative Fines Act verhängt werden.

Es ist also von entscheidender Bedeutung, die TSCA-Anforderungen beim Import von betroffenem Bürobedarf ernst zu nehmen und die erforderliche Zertifizierung korrekt und rechtzeitig vorzulegen.

Häufig gestellte Fragen zur TSCA-Zertifizierung von Bürobedarf

Muss ich für jede Sendung von Kugelschreibern in die USA ein TSCA-Formular ausfüllen?

Ja, gemäß den bereitgestellten Informationen unterliegen 'Alle Stifte' dem TSCA. Daher müssen Sie oder Ihr bevollmächtigter Vertreter die erforderliche Zertifizierung beim Import einreichen.

Gilt das auch für Tinte für Füllfederhalter?

Absolut. Die bereitgestellten Informationen listen 'Tinte für Füllfederhalter' explizit als TSCA-unterworfen auf.

Wer ist für die Einreichung des TSCA-Formulars verantwortlich?

Der Importeur der Sendung ist dafür verantwortlich, das Formular zur Zollabfertigung einzureichen.

Was passiert, wenn ich keine TSCA-Zertifizierung einreiche?

Wenn die erforderliche Zertifizierung fehlt oder falsch ist, kann Ihre Sendung vom Zoll zurückgehalten oder abgewiesen werden. Verstöße können auch zu Geldstrafen führen.

Kann ich die Zertifizierung elektronisch einreichen?

Ja, die Zertifizierung kann elektronisch über das Automated Commercial Environment (ACE) eingereicht werden. Auch eine schriftliche Einreichung ist möglich.

Was ist der Unterschied zwischen positiver und negativer Zertifizierung?

Eine positive Zertifizierung bestätigt, dass die importierte chemische Substanz dem TSCA unterliegt und alle Regeln erfüllt. Eine negative Zertifizierung bestätigt, dass die Sendung dem TSCA nicht unterliegt (typischerweise für ausgenommene Produkte).

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Import von Stiften, Tinten und Nachfüllpatronen in die Vereinigten Staaten die Einhaltung der TSCA-Vorschriften erfordert. Importeure müssen sich der Notwendigkeit der TSCA-Zertifizierung bewusst sein und sicherstellen, dass sie die korrekten Verfahren befolgen und die erforderlichen Dokumente einreichen, um eine reibungslose Zollabfertigung zu gewährleisten.

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