Lech Wałęsa und die Solidarność

21/02/2015

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Die Geschichte des modernen Polens ist untrennbar mit der Gewerkschaft Solidarność verbunden, einer Bewegung, die den Lauf der Geschichte in Osteuropa maßgeblich veränderte. Im Zentrum dieser Bewegung stand eine Figur, die vom einfachen Elektriker zum Friedensnobelpreisträger und Staatspräsidenten aufstieg: Lech Wałęsa. Seine Führung und sein unermüdlicher Kampf für Freiheit und Arbeitnehmerrechte machten ihn zum Symbol des Widerstands gegen das kommunistische Regime.

Was hat Lech Walesa gemacht?
1970 war Wałęsa Mitglied des illegalen Streikkomitees auf der Danziger Werft. Nach dem blutigen Ende des Streiks, bei dem über 80 Arbeiter von der damals Bürgermiliz genannten Polizei getötet wurden, wurde er verhaftet und wegen „anti-sozialen Verhaltens“ zu einem Jahr Haftstrafe verurteilt.

Lech Wałęsa wurde am 29. September 1943 in Popowo geboren. Nach einer elektrotechnischen Berufsschule arbeitete er ab 1967 als Elektriker auf der Lenin-Werft in Danzig. Schon früh zeigte er oppositionelles Engagement. Im Jahr 1970 war er Mitglied des illegalen Streikkomitees auf der Werft. Nach dem blutigen Ende dieses Streiks wurde er verhaftet und zu einer Haftstrafe verurteilt. 1976 verlor er seine Arbeit, weil er Unterschriften für ein Denkmal für die 1970 getöteten Arbeiter gesammelt hatte. Auf einer informellen schwarzen Liste stehend, fand er keine feste Anstellung mehr.

Übersicht

Die Gründung der Solidarność

Trotz dieser Schwierigkeiten setzte Wałęsa seinen Aktivismus fort. 1978 organisierte er zusammen mit Andrzej Gwiazda und Aleksander Hall die illegale Untergrundvereinigung „Freie Gewerkschaften Pommerns“. Diese Gruppe legte den Grundstein für spätere, größere Proteste. Im August 1980 kam es auf der Danziger Werft zu einem erneuten Streik. Lech Wałęsa erklomm nach eigener Darstellung die Werftmauer und wurde schnell zum Anführer des Streiks. Seine Entschlossenheit und sein Verhandlungsgeschick führten dazu, dass der Streik über die Werft hinausging und sich zu einem Generalstreik in ganz Polen entwickelte, koordiniert durch ein überbetriebliches Streik-Koordinationskomitee.

Im September 1980 unterzeichnete die kommunistische Regierung eine Vereinbarung mit dem Streik-Koordinationskomitee, die unter anderem die Legalisierung einer systemunabhängigen Gewerkschaft vorsah – die Geburtsstunde der Solidarność (Solidarität). Das Komitee legalisierte sich als „Nationales Koordinationskomitee der Gewerkschaft Solidarität“, und Lech Wałęsa wurde zu seinem Vorsitzenden gewählt. Dies war ein beispielloser Erfolg in einem Staat des Ostblocks.

Solidarność unter Kriegsrecht

Die Existenz einer unabhängigen Gewerkschaft war dem kommunistischen Regime ein Dorn im Auge. In der Nacht zum 13. Dezember 1981 rief Wojciech Jaruzelski, der Parteichef und Ministerpräsident, das Kriegsrecht in Polen aus. Die führenden Köpfe der Solidarność, darunter Lech Wałęsa, wurden interniert, und die Arbeit der Gewerkschaft wurde verboten. Solidarność musste fortan im Untergrund agieren.

Am 8. Oktober 1982 wurde die Solidarność durch ein neues Gewerkschaftsgesetz endgültig verboten. Wałęsa blieb bis zum 14. November 1982 interniert. Obwohl er 1983 formell als einfacher Elektriker auf die Danziger Werft zurückkehren durfte, stand er tatsächlich bis 1987 unter Hausarrest. In dieser Zeit wurde er international für seinen Kampf gewürdigt. 1983 wurde ihm der Friedensnobelpreis verliehen. Aus Furcht, bei der Entgegennahme nicht wieder ins Land gelassen zu werden, nahm seine Frau Danuta den Preis stellvertretend in Oslo entgegen. Das Preisgeld stiftete Wałęsa einem Fonds zur Förderung der privaten Landwirtschaft in Polen.

Der Weg zur Wende

Trotz Verbot und Repressionen blieb Solidarność, oft durch Wałęsa im Untergrund koordiniert, aktiv. 1987 gründete Wałęsa das illegale „Nationale Exekutivkomitee der Gewerkschaft Solidarność“. 1988 organisierte er erneut einen Besetzungsstreik auf der Danziger Werft, um die Legalisierung der Gewerkschaft zu erzwingen. Diese Streikwelle zwang das Regime zu Verhandlungen.

Ab August 1988 kam es zu Gesprächen zwischen der kommunistischen Führung und der Untergrund-Solidarność. Diese führten zu den historischen Gesprächen am Runden Tisch, die vom 6. Februar bis zum 5. April 1989 stattfanden. Lech Wałęsa war der Wortführer der „Nicht-Regierungsseite“. Als Ergebnis dieser Verhandlungen wurde die Solidarność am 5. April 1989 wieder amtlich anerkannt. Zudem wurden teilweise freie Wahlen zum Parlament vereinbart. Bei den Wahlen am 4. Juni 1989 erzielte das oppositionelle Bürgerkomitee, die politische Vertretung der Solidarność, einen überwältigenden Sieg. Obwohl nach den Vereinbarungen des Runden Tisches 65 % der Sitze im Sejm für die kommunistische Partei und ihre Verbündeten reserviert waren, gewann die Opposition alle 161 freiverfügbaren Sitze. Im neu geschaffenen Senat gewann die Opposition 99 von 100 Sitzen.

Unter dem Slogan „Euer Präsident, unser Premier“ forderte das Bürgerkomitee eine Beteiligung an der Regierung. Dies führte dazu, dass Tadeusz Mazowiecki von der Solidarność der erste nichtkommunistische Ministerpräsident Polens nach dem Zweiten Weltkrieg wurde. Lech Wałęsa spielte eine Schlüsselrolle bei der Aushandlung dieser Regierungskonstellation.

Lech Wałęsa als Staatspräsident

Im Dezember 1990 erreichte Lech Wałęsa den Höhepunkt seiner politischen Karriere: Er wurde zum Staatspräsidenten Polens gewählt und hatte dieses Amt fünf Jahre lang inne. Während seiner Präsidentschaft durchlief Polen einen tiefgreifenden Wandel hin zu einem marktwirtschaftlichen System. Der Stil seiner Präsidentschaft wurde von vielen politischen Parteien kritisiert, und gegen Ende seiner Amtszeit hatte er viel von seiner anfänglichen Popularität verloren. Bei den Präsidentschaftswahlen 1995 unterlag er knapp Aleksander Kwaśniewski.

Wer war der Anführer von Solidarność?
Lech Wałęsa war seit der offiziellen Gründung am 17. September 1980 Vorsitzender von Solidarność. Die staatliche Anerkennung wurde am 10. November 1980 durch die offizielle staatliche Registrierung von Solidarność besiegelt.

Nach seiner Präsidentschaft zog sich Wałęsa nicht vollständig aus der Öffentlichkeit zurück. Er versuchte, eine eigene politische Partei zu gründen und unterstützte 1997 die Wahlaktion Solidarität (AWS), die bei den Parlamentswahlen stärkste Kraft wurde, auch wenn seine Rolle dabei eher symbolischer Natur war. Bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 trat er erneut an, erhielt jedoch nur 1,01 % der Stimmen.

Die Solidarność nach 1990

In den Jahren nach der Wende verlor die Gewerkschaft Solidarność an politischem Einfluss. Sie wurde mitverantwortlich für die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Systemwechsels gemacht. Nach der Wahlniederlage 1993, bei der sie die Beteiligung an der Regierung verlor, und dem Zerfall des Wahlbündnisses AWS nach 2001 spielt die Gewerkschaft heute keine parteipolitische Rolle mehr. Dennoch besteht sie als starke und unabhängige Gewerkschaft weiter.

Der relative Bedeutungsverlust der Gewerkschaft zeigt sich auch in den sinkenden Mitgliederzahlen. Heute sind nur noch rund 15 % der Arbeitnehmer in Polen gewerkschaftlich organisiert, einer der niedrigsten Werte in Mittel- und Osteuropa. Gründe dafür liegen in der negativen Wahrnehmung der Regierungsbeteiligung Anfang der 1990er, der Zersplitterung der Gewerkschaftsbewegung, der Privatisierung von Staatsunternehmen und veränderten Lebensstilkonzepten.

Lech Wałęsa erklärte seinen Austritt aus der Gewerkschaft Solidarność zum 1. Januar 2006, unter anderem wegen Meinungsverschiedenheiten über die Zusammenarbeit mit der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Er äußerte, dass dies nicht mehr seine Gewerkschaft sei und eine andere Epoche, andere Leute, andere Probleme prägend seien.

Kontroversen

Lech Wałęsas Leben und Karriere waren nicht frei von Kontroversen. Insbesondere gab es immer wieder Vorwürfe und Diskussionen über eine mögliche Zusammenarbeit mit dem polnischen Geheimdienst (SB) in der Zeit vor 1980. In seiner Autobiographie räumte Wałęsa erzwungene Kontakte zum SB ein, bei denen er Dokumente unterschrieben habe, um freizukommen, bestritt aber, ein Informant mit dem Decknamen „Bolek“ gewesen zu sein und Kollegen bespitzelt zu haben.

Die Debatte über diese Vorwürfe zieht sich durch die polnische Politik und Geschichte. 1992 wurde Wałęsa öffentlich beschuldigt, ein SB-Informant gewesen zu sein, basierend auf einer Liste, die vom damaligen Innenminister vorgelegt wurde. Wałęsa bestritt dies vehement. Ein Berufsgericht bescheinigte ihm im Jahr 2000, korrekte Angaben über eine frühere Mitarbeit gemacht zu haben.

Das Institut für Nationales Gedenken (IPN) veröffentlichte 2008 ein Buch, das Dokumente über Wałęsas Kontakte zum SB enthielt. Spätere Untersuchungen des IPN basierend auf neu aufgefundenen Dokumenten, die angeblich aus dem Besitz des ehemaligen Innenministers Czesław Kiszczak stammten, führten 2017 zu einem graphologischen Gutachten, das die Unterschriften unter den Dokumenten dem Namen „Lech Wałęsa – Bolek“ zuordnete. Historiker und Beobachter interpretieren die Situation unterschiedlich, wobei einige betonen, dass eine Zustimmung zur Zusammenarbeit erzwungen gewesen sein könnte, um weiteren Repressalien zu entgehen.

Auszeichnungen und Ehrungen

Trotz der Kontroversen wird Lech Wałęsa national und international für seine Rolle beim Sturz des Kommunismus und seinen Beitrag zur Freiheit gewürdigt. Neben dem Friedensnobelpreis 1983 erhielt er zahlreiche weitere hohe Auszeichnungen, darunter die Freiheitsmedaille (The Presidential Medal of Freedom) der USA im Jahr 1989, das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland 1994 und viele Ehrendoktortitel von Universitäten weltweit. Der internationale Flughafen Danzig-Dreistadt wurde 2004 in Lech-Wałęsa-Flughafen Danzig umbenannt.

Vorsitzende der Solidarność

Die Führung der Solidarność wechselte im Laufe der Jahre:

VorsitzenderAmtszeit
Lech Wałęsabis 12. Dezember 1990
Marian Krzaklewski23./24. Februar 1991 bis 27. September 2002
Janusz Śniadekab 27. September 2002 (Wiederwahl 2006)
Piotr Dudaseit 21. Oktober 2010

Wahlergebnisse der Solidarność im Sejm

Die Solidarność trat bei verschiedenen Wahlen an, manchmal als Gewerkschaft, manchmal als Teil von Wahlbündnissen:

WahljahrName/BündnisStimmenanteilSitze
1991NSZZ „S“5,1 %27
1993NSZZ „S“4,9 %0 (unter Sperrklausel)
1997Teil von AWS33,83 %202
2001Teil von AWSP5,6 %0 (unter Sperrklausel)

Die Wahlergebnisse zeigen den Rückgang des direkten politischen Einflusses der Gewerkschaft nach den frühen 1990er Jahren, obwohl AWS 1997 noch einmal erfolgreich war.

Wer war der Anführer von Solidarność?
Lech Wałęsa war seit der offiziellen Gründung am 17. September 1980 Vorsitzender von Solidarność. Die staatliche Anerkennung wurde am 10. November 1980 durch die offizielle staatliche Registrierung von Solidarność besiegelt.

Häufig gestellte Fragen zu Solidarność und Lech Wałęsa

Wer war der Anführer der Solidarność?
Der bekannteste und erste Anführer der unabhängigen Gewerkschaft Solidarność war Lech Wałęsa.

Wann wurde die Solidarność gegründet?
Die Solidarność wurde im September 1980 nach den Streiks auf der Danziger Werft legalisiert.

Wann wurde die Solidarność verboten?
Die Solidarność wurde nach der Ausrufung des Kriegsrechts im Dezember 1981 faktisch verboten und am 8. Oktober 1982 durch ein neues Gesetz endgültig aufgelöst. Sie existierte aber im Untergrund weiter.

Wann wurde die Solidarność wieder legalisiert?
Die Solidarność wurde am 5. April 1989 als Ergebnis der Gespräche am Runden Tisch wieder amtlich anerkannt.

Wann war Lech Wałęsa Staatspräsident Polens?
Lech Wałęsa war von 1990 bis 1995 Staatspräsident Polens.

Warum erhielt Lech Wałęsa den Friedensnobelpreis?
Lech Wałęsa erhielt den Friedensnobelpreis 1983 für seinen Kampf um das Recht der Arbeiter auf freie Organisation und seinen Beitrag zum Streben nach Freiheit und Demokratie in Polen.

Was geschah mit Lech Wałęsa nach seiner Präsidentschaft?
Nach seiner Präsidentschaft blieb Lech Wałęsa politisch aktiv, trat aber nicht mehr so dominant in Erscheinung. Er hielt Vorlesungen, nahm an Diskussionen teil und äußerte sich zu aktuellen politischen Fragen. Er trat 2006 aus der Gewerkschaft Solidarność aus.

Die Geschichte von Lech Wałęsa und der Solidarność ist ein eindrucksvolles Beispiel für die Kraft der Zivilgesellschaft und des friedlichen Widerstands. Sie zeigt, wie eine Bewegung, die auf den Prinzipien der Solidarität und des Strebens nach Freiheit basiert, selbst in einem repressiven System tiefgreifende Veränderungen bewirken kann. Obwohl die Solidarność heute eine andere Rolle spielt als in ihren Anfangsjahren, bleibt ihr Erbe als Wegbereiter der Demokratie in Polen und als Inspiration für Freiheitsbewegungen weltweit bestehen.

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